Die Schweizer Bevölkerung möchte eine marktgerechte und ökologisch produzierende Landwirtschaft. In einer Volksabstimmung im Jahr 1996 sprach sich eine klare Mehrheit für einen neuen Landwirtschaftsartikel in der Schweizer Verfassung aus. Sichere Versorgung mit Nahrungsmitteln, Erhaltung der Lebensgrundlagen, Landschaftspflege und dezentrale Besiedlung sind die vielfältigen und multifunktionalen Aufgaben der Landwirtschaft in der Schweiz.
Heute müssen sich die Landwirte in der Schweiz vermehrt dem Markt stellen. Preis- und Absatzgarantien gehören der Vergangenheit an. Auch der Schutz vor der internationalen Konkurrenz wird zunehmend geringer, und es ist für die Schweizer Landwirtschaft eine grosse Herausforderung, ihre Marktanteile zu halten. Bereits heute werden etwa 40 Prozent der Nahrungsmittel importiert.
Ein Komitee unter der Leitung des Schweizerischen Bauernverbandes (SBV) hat deshalb im Winter 2013 auch eine „Initiative für Ernährungssicherheit“ lanciert. Sie möchte unter anderem das schwindende Kulturland besser schützen, das Qualitätsniveau bei den Lebensmitteln hoch halten und den nachhaltigen Anbau von landwirtschaftlichen Rohstoffen und tierischen Produkten für die menschliche Ernährung fördern.
Rahmenbedingungen der Schweizer Landwirtschaft
Das Umfeld ist für die Landwirtschaft in der Schweiz schwierig: Die Kosten sind hoch, der Konkurrenzdruck aus dem Ausland nimmt zu und die Produktionsbedingungen setzen einer rationellen Bewirtschaftung Grenzen.
Eckpfeiler der Schweizer Agrarpolitik sind die sogenannten Direktzahlungen zur Abgeltung der gemeinwirtschaftlichen und ökologischen Leistungen der Landwirtschaft. Im Gegensatz zu den Nahrungsmitteln ist die Landschaft aber kein handelbares Gut, das an einem beliebigen Ort eingekauft werden kann. Die Bäuerinnen und Bauern pflegen die Landschaft an ihrem Produktionsstandort, und der Staat entschädigt ihre Arbeit mit Direktzahlungen.
Dank der Agrarreform sind in den letzten Jahren entscheidende Verbesserungen erzielt worden. Heute produziert die Schweizer Landwirtschaft wesentlich marktgerechter und ökologischer als noch vor Jahrzehnten. Auch wenn noch mehr gemacht werden muss, die Richtung stimmt. Der Strukturwandel wird sich fortsetzen. Alte Strukturen zu erhalten ist dabei nicht das Ziel der Schweizer Agrarpolitik. Es ist vielmehr Aufgabe der Politik, den Wandel möglichst sozialverträglich zu gestalten und den Landwirten in der Schweiz, die sich für die heimische Produktion unserer Lebensmittel entschieden haben, gute Rahmenbedingungen zu bieten.
Der Weg in die Zukunft
Mit den Direktzahlungen können die in der Verfassung formulierten Ziele erfüllt und gleichzeitig die Vereinbarungen im Welthandel eingehalten werden. Schreitet die weitere Liberalisierung des Agrarsektors jedoch zu schnell voran, dann wird die Erfüllung des Verfassungsauftrages schwierig. Das Ziel ist eine vitale Landwirtschaft, die mit dem Boden schonend umgeht. Deshalb setzt sich die Schweiz auch international für eine nachhaltige und multifunktionale Landwirtschaft ein.
Die Agrarpolitik 2014 bis 2015 des Bundes sieht nun vor, dass in der Land- und Ernährungswirtschaft Innovationen stärker unterstützt werden, die Wettbewerbsfähigkeit weiter verbessert wird und die gemeinwirtschaftlichen Leistungen gezielter gefördert werden. Kernelement ist nach wie vor das System der Direktzahlungen, das aber weiterentwickelt wurde. Zur finanziellen Unterstützung der Landwirtschaft hat das Parlament für die Periode 2014 bis 2017 insgesamt knapp 14 Milliarden Franken vorgesehen, 160 Millionen Franken mehr, als der Bundesrat beantragt hatte.
Mit der neuen Agrarpolitik hat der Bundesrat nun Massnahmen für die Umsetzung seiner langfristigen Strategie für eine sichere, wettbewerbsfähige und nachhaltige Nahrungsmittelproduktion und -versorgung vorgeschlagen. Für die Erschliessung der Marktpotenziale sind die Instrumente der Qualitäts- und Absatzförderung von zentraler Bedeutung. Ein gezielter Ausbau dieser Instrumente soll die Qualitätsstrategie unterstützen. Diese bildet, zusammen mit den Massnahmen im Bereich der Direktzahlungen, einen wesentlichen Bestandteil des Konzepts zur Umsetzung der Ernährungssouveränität.